Allgemeine Geschäftsbedingungen Signalgebung

Wall Street Intelligence, Inhaber Meikel Mokry (im Folgenden WSI) ist Betreiber der Webseite „Wall Street Intelligence“. Auf dieser Seite können Nutzer sich zum Thema Handel u.a. mit Forex, Aktien und Gold informieren. Ferner bietet WSI die Möglichkeit für die Seite eine kostenpflichtige Premium und Premium Plus Mitgliedschaft zu erwerben und damit Zugang zu verschiedenen Mehrwerten zu erhalten. Nutzer haben darüber hinaus die Möglichkeit das Recht zur Teilnahme an einem Online Fernkurse zu erwerben. Die Dienstleistungen von WSI richten sich ausschließlich an volljährige Nutzer.

§ 1

Geltungsbereich

Alle Angebote und Nutzungen der Leistungen von sowie Vertragsverhältnisse mit Wall Street Intelligence, Inhaber Meikel Mokry (im Folgenden WSI) hinsichtlich der „WSI All-in-One Abos“ sowie der „WSI Signal Abos“ haben diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als Grundlage, soweit es die Signalgebung betrifft. Diese AGB werden gegenüber dem Nutzer verbindlich, sobald er ihnen zugestimmt hat.

§ 2

Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

1. Informationen

WSI bietet auf der Webseite www.wallstreet-intelligence.com, den dazugehörigen Unterwebseiten sowie in den im Rahmen von Abonnements übermittelten Inhalten Informationen zum Börsenhandel an.

Diese Inhalte dienen unabhängig von der Vermittlungsform ausschließlich Informationszwecken. Alle Inhalte sind unabhängig von ihrer genauen oder auslegungsfähigen Bedeutung nur hinsichtlich ihres Informationsgehaltes vereinbarter Vertragsgegenstand. Sie sollen nicht dazu verwendet werden, die eigene Anlageentscheidung des Nutzers oder Dritter ganz oder teilweise zu ersetzen.

Hauptinformation stellen Signale zum Börsenhandel dar. Insbesondere diese Hauptinformationen sind musterhafte Ausschnitte und Situationen aus dem individuellen, nicht unmittelbar oder mittelbar zu duplizierenden Prozess einer eigenen Anlageentscheidungsfindung seitens Meikel Mokry, dem Inhaber von WSI.

Die Signale werden nur den Abonnenten, mithin nur einem bestimmten Personenkreis zugänglich gemacht.

2. Keine Handelsaufforderung, Vermittlung, Beratung, Empfehlung, Finanzdienstleistung

Die bereit gestellten Inhalte sind weder eine Aufforderung zum Kaufen, Halten oder Verkaufen von Wertpapieren und sonstigen Finanzinstrumenten/-produkten, noch dienen sie zu deren Vermittlung. Es wird seitens WSI kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis begründet.

Sämtliche Inhalte sind keine individuelle oder allgemeine Rechts-, Steuer-, Anlage- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen. Zudem wird keine individuelle oder allgemeine Anlageempfehlung gegeben und auch sonst keine Finanzdienstleistung erbracht.

Eine Verwendung der informativen Leistungen durch WSI ist nicht vereinbart und nicht Gegenstand des Vertrages.

Jegliche Verwendung für eigene Anlageentscheidungen erfolgt unter Ausschluss der Haftung seitens WSI.

3. Eigenverantwortliche Anlageentscheidung

Es bleibt bei jeglicher Verwendung der Inhalte für eine finanzielle Entscheidung eine selbständige und eigenverantwortliche Anlageentscheidung des Nutzers oder Dritten. Dies gilt auch für sonstige Entscheidungen mit finanziellem Bezug. In diesem Zusammenhang wird eine vorherige individuelle anlage- und anlegergerechte Beratung empfohlen.

§ 3

Angebot und Vertragsschluss, Leistungsbeginn

Der Signaldienst wird im Wege eines Abonnements zur Verfügung gestellt.

Die Beschreibung des Signaldienstes auf der Webseite ist eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer zur Abgabe eines Angebotes. Mit der Bestellung des Abos durch den Nutzer gibt dieser ein Angebot an WSI zum Abschluss eines Abonnementvertrages über den Signaldienst ab. Zwingende Voraussetzung dafür ist die Zustimmung des Nutzers zu diesen AGB. Ohne Zustimmung zu den AGB erfolgt keine Annahme des Angebots. Erfolgt die Annahme, obwohl eine Zustimmung zu den AGB nicht vorliegt, gilt die Annahme als nicht erfolgt.

Nach der Bestellung erhält der Nutzer eine E-Mail mit Zugangsdaten zum Telegram Signale Kanal. Diese E-Mail ist zugleich die Annahme des Angebots und somit auch Tag des Vertragsschlusses.

Der Vertrag kommt zustande mit Meikel Mokry als Inhaber von Wall Street Intelligence, Gluckstraße 57, 22081 Hamburg. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Zeitpunkt des Leistungsbeginns ist der vollständige Zahlungseingang.

§ 4

Preise und Leistungen

Es gilt der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich als Einmalzahlung für die vertraglich vereinbarte Mindestvertragslaufzeit. Es gelten basierend auf diesen AGB für den genauen Umfang und Inhalt der angebotenen Leistung die Leistungsbeschreibungen auf der Webseite.

§ 5

Vertragsdauer, Kündigung

Beginnend mit dem vollständigen Zahlungseingang gelten die in dem jeweiligen Abonnementvertrag bestimmten Vertragslaufzeiten.

Ist eine Mindestvertragslaufzeit bestimmt, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jeweils automatisch um die vertraglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern nicht eine Partei den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode in Textform (per E-Mail oder Post) kündigt.

Eine Beendigung des Vertrages vor Ablauf einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit ist grundsätzlich nicht möglich. WSI behält sich vor, im Einzelfall einer vorzeitigen Kündigung zuzustimmen. Hierauf besteht kein Rechtsanspruch. Das Recht der Vertragsparteien, aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis. Der Nutzer darf seinen Zugang nach Ende des Vertragsverhältnisses nicht mehr nutzen. WSI behält sich vor, die Zugangsdaten mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.

§ 6

Widerruf, Widerrufsbelehrung

Ist der Nutzer Verbraucher steht ihm gegebenenfalls ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das WSI wie folgt belehrt:

W I D E R R U F S B E L E H R U N G

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Wall Street Intelligence
Inhaber: Meikel Mokry
Gluckstraße 57
22081 Hamburg
E-Mail: info@wallstreet-intelligence.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. Bsp. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Formular wird bei Annahme des Angebotes per E-Mail im E-Mail-Anhang zugestellt.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 7

Fälligkeit, Rechnung, Zahlung

Der Preis für die jeweilige Vertragsperiode des Signaldienstes ist im Voraus und umgehend, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Rechnung zu leisten. Die Rechnungsstellung und endgültige Information zur Bezahlweise erfolgt per E-Mail. Nach Ablauf der vorgenannten Frist tritt Zahlungsverzug ein.

Es werden die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung gestellt:

1. Zahlung per Visa, Mastercard und American Express

Wenn Sie die Bezahlung mittels Kreditkarte ausführen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsanbieter „Stripe“. Die hierzu erforderlichen Daten (Kartennummer, Gültigkeit und Prüfnummer) werden verschlüsselt an den Zahlungsanbieter weitergeleitet und sind für den Webseitenbetreiber nicht einsehbar. Stripe Payments Europe Ltd ist nach Industry Data Security Standard (PCI DSS) zertifiziert und unterliegt dem Safe Harbour Abkommen. Der Zahlungsanbieter transferiert, verarbeitet und speichert gegebenenfalls personenbezogene Daten außerhalb der EU, die zur Abwicklung der Zahlung erforderlich sind. Für die Verarbeitung dieser Daten ist allein Stripe verantwortlich.

Stripe Payments Europe Ltd
Block 4, Harcourt Centre
Harcourt Road
Dublin 2
Ireland

Details zur Zahlung mit Stripe entnehmen Sie den AGB und den Datenschutzbestimmungen des Zahlungsanbieters unter: https://stripe.com/de/terms.

2. Zahlung per Paypal

Eine Bezahlung per PayPal bietet WSI nicht generell, gleichwohl aber auf individuellen Wunsch an.

Wenn Sie die Bezahlung mittels PayPal und PayPal Express ausführen, werden die von Ihnen bei PayPal hinterlegten Bankdaten von PayPal zur Zahlung verwendet. Auf diese Daten hat WSI keinen

Zugriff. PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. unterliegt dem Safe-Harbour-Abkommen. Der Zahlungsanbieter transferiert, verarbeitet und speichert gegebenenfalls personenbezogene Daten außerhalb der EU, die zur Abwicklung der Zahlung erforderlich sind. Für die Verarbeitung dieser Daten ist allein PayPal verantwortlich.

PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
L-2449 Luxembourg
Luxembourg

Details zur Zahlung mit Paypal entnehmen Sie den AGB und den Datenschutzbestimmungen des Zahlungsanbieters unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

§ 8

Gewährleistung

Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgender Maßgabe:

Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von WSI verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese ausdrücklich als solche bezeichnet werden.

Die Inhalte sind sorgfältig zusammengestellt. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit kann jedoch nicht übernommen werden. Einschätzungen reflektieren die Meinung seitens WSI zum Zeitpunkt der Erstellung. Inhalte, die die mögliche zukünftige Kursentwicklung von Finanzinstrumenten betreffen, enthalten keine Gewähr oder Garantie für die Richtigkeit dieser Kurse und ihrer Entwicklung sowie für etwaige Gewinne. Für Inhalte von Dritten kann die Genauigkeit, Vollständigkeit, Rechtzeitigkeit und korrekte Reihenfolge nicht gewährleistet oder garantiert werden.

§ 9

Haftung, Haftungsausschluss

1. Allgemeine Haftung

(a) Die Haftung von WSI für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Nutzers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Insoweit haftet WSI für jeden Grad des Verschuldens.

(b) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(c) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

(d) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(e) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Garantien.

2. Vertragswidrigkeit

Eine weitergehende Nutzung der durch WSI zur Verfügung gestellten Inhalte über ihren Zweck als bloße Information hinaus ist vertragswidrig und erfolgt eigenverantwortlich ohne eine Haftung der WSI zu begründen. Insoweit haftet WSI nicht für eigene Anlageentscheidungen des Nutzers.

3. Datenverlust

Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet WSI hierfür unabhängig von einer etwaigen Beteiligung nicht, soweit die Schäden durch eine zweckgemäße, regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären.

4. Links

WSI übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Eine Haftung von WSI für die Inhalte derartiger Internetseiten ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 10

Pflichten der Nutzer

Die Nutzer verpflichten sich, im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen von WSI (etwa Nutzung der Webseite und/oder Nutzung anderer Medien, wie beispielsweise Telegram, Instagram etc.) nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Nutzer verpflichten sich insbesondere dazu, durch eigene Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) zu verletzen..
Nutzer verpflichten sich ferner, die Verpflichtungen zum Datenschutz zu beachten und E-Mails an WSI mit der erforderlichen Sorgfalt auf Viren zu überprüfen.

Nutzer verpflichten sich bei einer Registrierung die für die individuelle Einwahl erforderlichen Zugangsdaten geheim zu halten, nicht weiterzugeben und bereits bei dem Verdacht, dass Dritte von diesen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben könnten, WSI unmittelbar zu informieren.
Hat der Nutzer mit der Verbreitung bestimmter Inhalte über Dienste von WSI, was auch die von WSI genutzten Medien umfasst (insbesondere Telegram), schuldhaft die Rechte eines Dritten verletzt und zugleich in schuldhafter Weise gegen Pflichten aus diesen AGB verstoßen, ist der Nutzer verpflichtet, WSI von berechtigt geltend gemachten Ansprüchen Dritter freizustellen. Der Freistellungsanspruch umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung durch WSI.

§ 11

Gewerbliche Leistungsschutzrechte, Verbot der Weitergabe und kommerzieller Nutzung, Vertragsstrafe

Die Webseite von WSI samt ihrer zugrunde liegenden Software und Datenbank sowie die im Vertragsverhältnis vermittelten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Mit der Bereitstellung der Nutzung der Inhalte wird nicht auf diese Urheberrechte verzichtet.

Webseite und Inhalte dürfen nur in der durch WSI angelegten Weise genutzt werden. Das gilt insbesondere für den Abruf der auf der Webseite per Datenbank generierten Inhalte. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank ist nicht zulässig. Ebenso ist ein automatisierter Zugriff auf die Inhalte der Datenbank unzulässig. Die kostenpflichtigen Inhalte dürfen nur vom Vertragspartner selbst für den persönlichen privaten Gebrauch genutzt werden. Unzulässig ist das analoge, digitale oder sonstige Vervielfältigen, Kopieren, Umgestalten, Weitergeben, Senden, Veröffentlichen oder Verwerten der kostenpflichtigen Inhalte darüber hinaus.

Zudem nicht erlaubt ist eine kommerzielle Nutzung der Webseite sowie sämtlicher Inhalte im Verkehr mit Dritten. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Verbote wird eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000 vereinbart. Die Zusammenfassung mehrerer Einzelfälle zu einer rechtlichen Einheit ist ausgeschlossen (Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs).

Die Vertragsstrafe wird auf einen durchsetzbaren Schadensersatzanspruch nicht angerechnet. Diese Vertragsstrafenregelung schließt die Geltendmachung weiterer Ansprüche von WSI nicht aus.

§ 12

Risikohinweis

Die Inhalte, die der Nutzer von WSI erhalten kann, richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf solcher Inhalte untersagen, insbesondere nicht an US-Personen im Sinne der Regulation S des US Securities Act von 1933 sowie Personen in Großbritannien, Nordirland, Kanada und Japan. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Webseite und vor Vertragsschluss zu informieren und diese einzuhalten.

Es gilt, dass aus einer positiven Wertentwicklung eines Finanzinstruments in der Vergangenheit keinesfalls auf zukünftige Erträge geschlossen werden kann.

Jede Investition in Finanzinstrumente ist mit erheblichen Risiken verbunden. Aufgrund von politischen, wirtschaftlichen oder sonstigen Veränderungen oder Ereignissen kann es zu erheblichen Kursverlusten, im schlimmsten Fall zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals oder – bei bestimmten Finanzinstrumenten – eines über das eingesetzte Kapital hinausgehenden Kapitals kommen. Wechselkursschwankungen können Gewinne und Verluste zusätzlich beeinflussen. Bevor der Nutzer Anlageentscheidungen trifft, sollte er sich sorgfältig über die Chancen und Risiken des Finanzinstruments informiert haben.

CFD sind komplexe Instrumente und beinhalten wegen der Hebelwirkung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren. Zwischen 74 % und 89 % der Kleinanlegerkonten verlieren beim Handel mit CFD Geld. Sie sollten überlegen, ob Sie verstehen, wie CFD funktionieren und ob Sie es sich leisten können, das hohe Risiko einzugehen, Ihr Geld zu verlieren.

Forex Trading birgt aufgrund der eingesetzten Hebel ein hohes Risiko schnell Geld zu verlieren. Sie sollten überlegen, ob Sie verstehen, wie Forex Trading funktioniert und ob Sie es sich leisten können, das hohe Risiko einzugehen, Ihr Geld zu verlieren.

§ 13

Änderung der AGB

WSI behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern. Soweit WSI die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ändert, nachdem der Nutzer sie erstmalig anerkannt hat, werden die neuen Bestimmungen nur bei Zustimmung des Nutzers wirksam. Als Zustimmung gilt auch, wenn der Nutzer nach Kenntniserlangung von der Änderung das Angebot der WSI weiter nutzt.

§ 14

Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Nutzer gegenüber WSI oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 15

Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllung- und Zahlungsort der Geschäftssitz von WSI.

Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).

Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von WSI. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand das das für den Geschäftssitz von WSI zuständige Gericht.

§ 16

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online- Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/odr.

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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